Der erste rechte Oberbürgermeister? Nicht von der AfD.

Der Wahlerfolg von Stefan Hartung (Freie Sachsen) in Aue-Bad Schlema zeigt neue strategische Möglichkeiten – auch für die AfD – auf, wirft aber zugleich die Frage auf, ob er sein Amt im Falle eines Wahlsiegs überhaupt antreten dürfte. Kritiker befürchten bereits einen weiteren undemokratischen Taschenspielertrick.

In Sachsen bahnt sich etwas an, das bundesweit für Aufsehen sorgen könnte. Der erste rechte Oberbürgermeister könnte nicht von der AfD kommen – und dürfte sein Amt selbst im Falle eines Wahlsiegs womöglich gar nicht antreten. Darauf deuten zumindest Signale aus Landesregierung und Medien hin.

In Aue-Bad Schlema hat Stefan Hartung, Kandidat der Regionalpartei Freie Sachsen, den ersten Wahlgang gewonnen. Wir erklären, warum die Chancen Hartungs im Erzgebirge gut stehen und welche langjährige Graswurzelarbeit diesem Erfolg vorausging. Interessant ist dabei auch die schwierige Rolle der sächsischen AfD.

Der Fall zeigt, was derzeit politisch möglich ist – und dass es strategische Optionen jenseits von Alleinregierung oder CDU-Koalitionen gibt.

Dazu passend ein Text des Publizisten Benedikt Kaiser: https://dereckart.at/kommunaler-rechtsruck/

Geplante Sabotage der AfD-Erfolge – eine Gegenstrategie

Das dubiose Campact-Netzwerk sammelt Millionen, um mit gezielten Maßnahmen gegen die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern Einfluss auf Wahlergebnisse zu nehmen – deshalb haben wir Gegenstrategien entwickelt, an denen jeder mitwirken kann.

Fast 2,5 Millionen Euro hat das Campact-Netzwerk bereits gesammelt, um gegen die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern aktiv werden zu können. Die Hälfte der Summe soll an linke Gruppen in beiden Bundesländern fließen, die andere Hälfte in gezielte Maßnahmen, um Wahlergebnisse zu beeinflussen.

Bei Campact weiß man, wovon man spricht: Bei früheren Wahlen hat dieses Vorgehen bereits Wirkung gezeigt – weitgehend außerhalb parlamentarischer Kontrolle und lange von der Öffentlichkeit ignoriert.

Genau deshalb schauen wir genauer hin und haben verschiedene Ansätze entwickelt, um diesen undemokratischen Einfluss einzudämmen. Der „Ein Prozent“-Leiter Philip Stein und der Politikwissenschaftler Michael Schäfer zeigen, wie jeder einen aktiven Beitrag gegen diesen NGO-Sumpf leisten kann.

Eine Anleitung gibt es hier: https://www.einprozent.de/blog/recherche/wahlkaempfe-wir-nehmen-den-linken-125-millionen/3334