Archive: Episoden
Die Bundeswehr sieht sich seit geraumer Zeit massiver medialer Attacken mit einer offensichtlich linken Schlagseite ausgesetzt, in denen sie und die Verantwortlichen nicht immer das beste Bild abgeben. Die aktuelle Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) macht die gleich schlechte Figur wie ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) und gibt die Truppe zum Abschuß frei. Das Establishment fremdelt erheblich mit der Truppe und favorisiert lieber ein schlagkräftiges THW als eine kampfbereite Armee. Historische Bilder werden abgehangen; wer das „falsche“ Buch liest, muss mit beruflichen Konsequenzen rechnen – die Liste an demoralisierenden Zuständen im deutschen Militär ist lang.
Anfang Juli stellte der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang (CDU) zusammen mit dem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den neuen Bundesverfassungsschutzbericht vor. Laut Seehofer soll die „größte Bedrohung der Sicherheit“ in der BRD vom „Rechtsextremismus“ ausgehen. Insbesondere die AfD und ihren vorpolitischen Raum hat man als Bedrohung für die Sicherheit ausgemacht. Doch was ist dran an diesen steilen Behauptungen? Und ist der „Rechstextremismus“, oder was die Behörde dafür hält, wirklich das größte Problem für die BRD? Wird der Verfassungsschutz nicht selbst zum Totengräber der politischen Ordnung, die er zu schützen vorgibt?
Am 12. Juli kam es in Polen bei der Präsidenstchaftswahl zur Stichwahl zwischen dem konservativen Amtsinhaber Andrzej Duda (PiS) und seinem liberalen Herausforderer Rafał Trzaskowski (PO). Duda konnte mit 51 Prozent der Stimmen die Wahl für sich entscheiden. Glaubt man den deutschen Mainstream-Medien, bedeutete dieser Sieg einen schlechten Tag für die polnische Demokratie und die Europäische Union. Doch was ist dran an diesen Behauptungen und was bedeutet Dudas Sieg sowohl für die polnische Innen- als auch Außenpolitik nun wirklich? Wir haben mit dem stellv. JA-Bundesvorsitzenden und Deutsch-Polen Tomasz Froelich über das Wahlergebnis gesprochen.
Der Meinungskorridor verengt sich weiter. Die digitalen Meinungsbildungsplattformen der “Sozialen Medien” verbannen rigoros alternative Stimmen. Nachdem Facebook bereits mit hanebüchener Argumentation Patroiten von seinen Plattformen verbannte, ziehen nun Twitter und YouTube nach. Auslößer für die Löschwelle scheinen Protagonisten rund um die amerikanische Organisation SPLC zu sein. Eine bedenkliche Entwicklung für unsere Demokratien. Martin Lichtmesz, Autor und Publizist, beschäftigt sich eingehend mit der politischen Landschaft Amerikas und erläutert in der Sendung, wer hinter den Löschung steckt, welche Motiviation diese Akteure haben und mit welchen Mitteln sie arbeiten.
Aktuell ist die Bürgerinitiative Ein Prozent e.V. insbesondere wegen der Klage gegen den „Social Media”-Monopolisten Facebook in den Schlagzeilen. Doch ein wesentlicher Teil ihrer Arbeit ist der Aufbau einer lebendigen „Gegenkultur“. Dies geht auch während der wichtigen Prozesse zur Verteidigung der Meinungsfreiheit weiter. Der „Ein Prozent“-Vorsitzende erklärt, was alles zur „Gegenkultur“ gehört und warum ohne sie kein nachhaltiger Politikwechsel möglich ist.
Am 16. Mai kam es am Rande der Querdenken-Demonstration in Stuttgart zu einem brutalen Antifa-Angriff auf das Zentrum Automobil-Mitglied Andreas Ziegler, wodurch dieser wochenlang im Koma lag. Mittlerweile ist er zum Glück erwacht und sein Zustand bessert sich. Wir haben mit dem Zentrum Automobil-Vorsitzenden Oliver Hilburger über den Fall und den Stand der Ermittlungen gesprochen.
Welche Chance bietet die durch die Corona-Krise weiter angeheizte Globalisierungsskepsis der Deutschen für die Rechte? Wer sollte die Kosten der immer akuter werdenden Corona-Rezession schultern? Welche Wirtschaftspolitik sollte die AfD im Angesicht dieser Entwicklungen verfolgen? Und warum verlieren “Konservative” eigentlich ständig? Benedikt Kaiser und Jonas Schick diskutieren und geben Antworten.
Die Coronakrise hat die bereits seit Jahren intensiv geführte Debatte bezüglich einer Impflicht noch einmal abgeheizt, denn das Gros der Regierungschefs rund um die Welt setzt auf die Entwicklung eines Impfstoffs zur Bekämpfung des Virus. Doch welche Risiken birgt ein hastig entwickleter Impfstoff und was ist dran an den Plänen, seine Verabreichung zur Pflicht zu machen? Wir klären auf.