Seitdem Russland Ende Februar dieses Jahres die Ukraine angriff, geistert ein Begriff durch die deutsche Öffentlichkeit: „Wirtschaftskrieg“. Mit weitreichenden wirtschaftlichen Sanktionen wollte der „Westen“ den russischen Bären in die Knie zwingen, doch je länger der Krieg andauert, desto mehr fallen die Sanktionen auf die NATO-Staaten und ihre Anhängsel zurück. Schmerzlich wird einem besonders in Europa bewusst, dass am Anfang der Generierung des Bruttosozialprodukts Energie und Rohstoffe stehen. Während Russland auf selbige in Fülle zurückgreifen kann, ist man in Europa nicht gleichermaßen gesegnet und hat die bestehenden nationalen Förderkapazitäten über die letzten Jahrzehnte sogar noch reduziert. Hat man sich in Berlin, London, Paris und Brüssel verzettelt? Der Publizist Felix Menzel klärt den Begriff des „Wirtschaftskrieges“ und sieht in der Naivität unserer „Eliten“ das liberale Missverständnis vom „Frieden durch Handel“ am Werk.
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Inflation, steigende Energiepreise und eine in der Coronaschleife festgefahrene Bundesregierung beschäftigen die Deutschen. Die ökologischen Themen geraten angesichts dieser angespannten Lage aus dem Blick, wobei sie für die heutigen Energiepreise mitverantwortlich sind. Denn ohne die Energiewende, das deutsche Mammutprojekt seit dem Jahr 2011, wäre die Abhängigkeit der Bundesrepublik vom russischen Gas weitaus niedriger. Darüber hinaus führt uns die neue Energiekrise vor Augen, dass das, was auf unseren Äckern wächst, in den benötigten Mengen nur deswegen gedeiht, weil wir mit ebenjener Energie gewonnenen Dünger durch unsere Felder schleusen. Oftmals in solcher Konzentration, dass es sich negativ auf die Umwelt auswirkt. In Holland möchte man diesen Eintrag nun signifikant eindämmen. Das Ergebnis wäre ein Betriebssterben. Welche Auswirkungen es auf die landwirtschaftliche Produktion vor Ort haben könnte, ist noch nicht ganz abzusehen. Hollands Bauern protestieren vehement. In Sri Lanka stellte man von heute auf morgen und ohne die notwendige Vorbereitung auf 100 Prozent Öko-Landbau um, das Ergebnis: eine Hungersnot. Folgt man den Spuren der aktuellen Krise, so führen sie einen vom russischen Erdgas über die ukrainischen Getreidefelder zum holländischen Schweinemastbetrieb und das Schlachtfeld „Landwirtschaft“, auf dem über die letzten Jahrzehnte über ökologische Auswirkungen und die Versorgung der Weltbevölkerung gestritten wurde, eröffnet sich in seiner ganzen Zwiespältigkeit. Thore Stein, AfD-Abgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern und umweltpolitischer Sprecher der dortigen Landtagsfraktion, spricht mit uns über einen gebeutelten Sektor in der Zwickmühle, an dem einerseits unsere Leben hängen und der andererseits die Böden übernutzt und gefährdet, auf denen er wirtschaftet.
Wer sich ausschließlich über die Mainstream-Medien informiert, wird es wenn überhaupt, dann nur am Rand mitbekommen haben: Die niederländischen Bauern gehen seit Wochen auf die Straße, und das mit ausgesprochener Vehemenz. Autobahnen, Ämter und Logistikzentren werden blockiert, Heuballen angezündet, Polizei mit Kornschrot eingedeckt. Auslöser ist ein neues Gesetz zur Reduktion von Stickstoffemissionen, das von der Ministerin für Natur und Stickstoff, Christianne van der Wal, am 10. Juni zusammen mit einem nationalen Programm für den ländlichen Raum (NPLG) vorgestellt wurde. Bis 2030 sollen die Stickstoffemissionen in bestimmten Gebieten reduziert werden – durchschnittlich um 50 Prozent, für stickstoffsensible Naturgebiete wird eine Verringerung von 70 Prozent angestrebt. Schlußendlich bedeutet das für viele Bauern in den Niederlanden Bewirtschaftungsverbot und als endgültiges Resultat kalte Enteignung. Absehbar wird das ein Drittel der niederländischen Bauern betreffen. Irmhild Boßdorf, Autorin mit guten Verbindungen in die Niederlanden, erklärt im Gespräch, warum viele niederländische Bauern hinter der neuen Gesetzgebung weniger ökologische als vielmehr raumpolitische Beweggründe sehen und berichtet über den Stand der Proteste.
Zwei Themen haben die politische Landschaft in den letzten Tagen bewegt: Die Eilmeldung ist jetzt die Gasumlage, die auf die Bürger zukommt – und damit Mehrkosten zwischen 300 und 1.000 Euro pro Jahr! Im Podcast skizzieren Benedikt Kaiser und Philip Stein den Verlauf dieser Krise und erklären, wie sich die politischen Entscheidungen auf dem Weg dorthin in das „grüne“ Weltbild einfügen. Außerdem heizte der Besuch der US-Politikerin Nancy Pelosi auf Taiwan eine Diskussion über das deutsche Verhältnis zum Inselstaat und der Volksrepublik China an. Wie positionieren sich deutsche Patrioten? Stein und Kaiser ordnen dies in der „Lagebesprechung“ ein und geben eine erste Einführung. Das Thema wird sicher später noch einmal bearbeitet.
Der KVLTGAMES -Spieleentwickler Roland Moritz und der Politikwissenschaftler und Comic-Autor Michael Schäfer besprechen die durch zwei Gerichte bestätigte Indizierung des Videospiels, das wir von „Ein Prozent“ in der Bundesrepublik nicht einmal mehr beim Namen nennen dürfen. Sie diskutieren, ob man ein kostenfreies Spiel in Zeiten der Digitalisierung überhaupt noch zensieren kann und gehen darauf ein, welcher Tricks sich die Bundesrepublik bedient hat, damit das Spiel auch wirklich verboten wird und verboten bleibt.
Was bedeuten die neuen Corona-Regeln für den Widerstand im kommenden Protestherbst und welche Strategie verfolgt die Bundesregierung? Warum haben die verantwortlichen Politiker nach wie vor so hohe Zustimmungswerte und mit welchen Realitäten müssen wir Patrioten uns auseinandersetzen? Wer sind die Gewinner der aktuellen Krisen und wie muss man ihnen umgehen? Diese und viele weitere Fragen zum „heißen Herbst“ werden in der neuen Folge der Lagebesprechung mit dem „Ein Prozent“-Leiter Philip Stein und dem Publizisten Benedikt Kaiser beantwortet. Die angesprochene IfS-Studie „Corona und Profit“ könnt ihr hier kostenlos downloaden: https://sezession.de/wp-content/uploads/2022/01/IfS_Studie41.pdf Folgt Philip Stein auf Twitter: https://twitter.com/stein_schreibt Folgt Benedikt Kaiser auf Twitter: https://twitter.com/benedikt_kaiser
Angesichts der zu erwartenden Proteste im Herbst und Winter müssen wir uns einmal genauer ansehen, wie man eigentlich Erfolg auf der Straße hat. Benedikt Kaiser und Philip Stein holen in dieser Folge weit aus und zeigen auf, wie die verschiedenen Krisen das Fass auch in Deutschland zum Überlaufen bringen. Denn: In Frankreich war es bereits 2018 schon einmal so weit, dass das Volk mit Parolen wie „Macron muss weg!“ auf die Straße ging. Die Gelbwesten-Proteste waren riesig, doch der Präsident ist bis heute geblieben – was haben die Demonstrationen also gebracht? Nicht zuletzt als Lehre für uns Deutsche lohnt es sich, hier genau hinzuschauen. Der Protest kommt, die Frage ist, was wir daraus machen.
Denn im Herbst stehen neue Proteste ins Haus. Zwar könnten die Menschen auch wieder gegen die zu erwartenden Coronamaßnahmen auf die Straße gehen, eine Insa-Umfrage hat jetzt aber nahegelegt, dass 44 Prozent der Bürger es sich vorstellen könnten, aufgrund der hohen Energiepreise zu demonstrieren. Eine Zahl, die überwältigt. Für Stein und Kaiser stellt sich aber nun die Frage, in welcher Form man ab Herbst reagieren muss. Sollten Proteste „gekapert“ werden? Was kann man selbst organisieren, was sollte man besser anderen Akteuren überlassen? Welche Rolle kommt der AfD zu? Diese Krise kommt mit Ansage, wir können uns also auf einen „heißen“ Herbst, einen „heißen“ Winter vorbereiten, selbst wenn wir frieren müssen. Das verschafft uns Zeit, jetzt die richtigen Weichen zu stellen.
Urlaub in Syrien? Undenkbar, oder? Sebastian Zeilinger ist jemand, der so etwas macht. Bereits vor dem verheerenden Krieg hat der gebürtige Bayer das Land im Nahen Osten bereist, lange bevor der Westen sämtliche Kontakte nach Damaskus abgebrochen hat und auf Sanktionen und die Unterstützung „gemäßigter Rebellen“ umsattelte. Dass Europa und insbesondere Deutschland damit aber auf die falsche Karte setzten, wissen wir heute genau – spätestens seit dem einschneidenden Jahr 2015 gehören die syrischen Migranten zum deutschen Stadtbild dazu. Zeilinger ist der Ansicht, dass das gar nicht so sein müsste: Er hat den Kontakt nach Syrien auch durch die Krisenzeiten hindurch aufrechterhalten, das Land weiterhin bereist und Gespräche geführt. Er glaubt: Rückführungen der syrischen Migranten wären problemlos machbar, wenn man das in Berlin denn wöllte. Doch gerade hier hapert es. Deswegen gründete er 2018 „AHA“ ins Leben gerufen, einem Programm, mit dem vor Ort Perspektiven ermöglicht werden sollen, die die syrischen Migranten ermutigen, in ihr Land zurückzukehren. Wir haben mit Zeilinger über seine Syrien-Erfahrungen gesprochen, welche Pläne er für sein Projekt noch hat und – natürlich – ob man selbst dort Urlaub machen sollte.
In den USA versetzt die Aufhebung des Richterspruchs „Roe vs. Wade“ die urbane Mittelschicht in helle Aufruhr, hierzulande jubelt das Establishment über die Aufhebung des Paragraphen 219a des Strafgesetzbuchs – die rechtliche und moralische Rechtfertigung für Abtreibungen und ein Werbeverbot für Abtreibungen stehen wieder zur Diskussion. Während in den Vereinigten Staaten ein konservativ besetzter Supreme Court für ein Aufheulen sorgt, ist die Situation in Deutschland umgekehrt – hier winken die linksliberal dominierten Instanzen die Abschaffung des Werbeverbots durch. Bei unseren Nachbarn in Polen ist es wiederrum anders; dort ist das Thema stark religiös aufgeladen. Die Altparteien stellen sich an die Seite der Frauen, denen man angeblich das Recht auf den eigenen Körper zugestehen möchte. Gordon Köhler ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt. Im Gespräch erklärt er uns, wie sich seine Partei in der Abtreibungsdebatte positioniert.