Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Viele verbinden Rheinland-Pfalz mit Mainz, Wein und Helmut Kohl, doch das Bundesland zeichnet sich durch weit mehr als diese drei Dinge aus und kann die ein oder andere AfD-Hochburg vorweisen, zumindest für westdeutsche Verhältnisse. Zeit also, dass wir bei der Lagebesprechung einen Blick auf das Bundesland werfen, in dem CDU und SPD zusammen noch circa 60 Prozent der Stimmen aufeinander vereinen. Damian Lohr, Landtagsabgeordneter in Rheinland-Pfalz und Bundesvorsitzender der Jungen Alternative gibt Einblicke in die politische Seite des Bundeslandes und bricht die Lanze für einen dann doch eher unbekannten AfD-Spitzenkandidaten.
Archive: Episoden
Mehr und mehr entwickelt sich eine ernstzunehmende rechte Gegenkultur. Kleine Verlage, Film- und Videoprojekte, Bürgertreffpunkte, Künstler u.a. bilden peu à peu ein feinmaschiges Netz eines alternativen Kulturraums, der ein widerständiges Lebensgefühl ausstrahlt und dem Mainstream die Stirn bietet. Ein weiteres Mosaiksteinchen in diesem Gebilde ist der von Michael Schäfer geführte Hydra-Comic Verlag aus Dresden. Dort finden sowohl nonkonforme Comics als auch kontrakulturelle Bildkunst ihren Platz. Nun könnte man meinen, dass ein kleiner Comic-Verlag wahrscheinlich keine große politische Wirkung erzielen kann. Weit gefehlt, denn die bloße Existenz von Hydra-Comics hat die deutsche Comic-Welt in Aufruhr versetzt und einen eigenen deutschen #Comicsgate losgetreten. Michael Schäfer schildert uns im Gespräch, wie sein Verlag Mittelpunkt eines Skandals wurde und gibt detaillierte Einblicke in die Arbeit DER Hydra.
Wir als Bürgernetzwerk Ein Prozent e.V. haben stetig über die zweifelhaften Aktivitäten des Miteinander e.V. und die mit ihm verwobenen linken Parteienstrukturen berichtet. Unsere Recherchen haben eindeutig aufgezeigt, dass der Verein mitnichten der politisch neutrale Akteur ist, als der er sich gerne präsentiert. Linksextreme Bezüge, Ex-Minister linker Parteien im Vorstand und ein mediales Dauerfeuer gegen rechte Oppositionskräfte beweisen den eindeutig linken Charakter des Vereins. Nun liegen uns exklusive Informationen vor, die den Verdacht der direkten Einflussnahme auf den Verein durch die Politik erhärten. Beispielweise war der ehemalige Innenminister von Sachsen-Anhalt (2006-2011) Holger Hövelmann (SPD) laut internen Protokollen erst Beisitzer und dann Schatzmeister des Vereins. Darüber hinaus scheinen auf der Informationsbasis der Protokolle nicht nur Einzelpersonen, sondern die Parteien selbst direkten Einfluss auf den Verein zu nehmen. Derweil kann der Miteinander e.V. nur existieren, weil das Land Sachsen-Anhalt und die Bundesregierung ihn millionenfach mit Steuergeldern versorgen. Es wirkt, als ob man die politische Auseinandersetzung mit der Opposition geschickt outgesourct hat. Wir haben mit dem stellv. AfD-Fraktionsvorsitzende im sachsen-anhaltischen Landtag, Ulrich Siegmund, der sich in seiner parlamentarischen Arbeit eingehend mit dem Miteinander e.V. auseinandergesetzt hat, zu den fragwürdigen Strukturen hinter dem Verein gesprochen.
Daß die deutschen Hochschulen beileibe kein Ort freier Wissenschaft mehr sind, wie es das bürgerliche Bildungsideal anstrebt, das ist für unser politisches Milieu kein Geheimnis. Speziell in den Sozial- bzw. Geisteswissenschaften dominiert ein linker Theoriekanon die Lehre und somit die Deutung gesellschaftlicher Prozesse. Die AfD stemmt sich zeitlebens gegen die Dominanz linker Denkweisen an den deutschen Hochschulen und den damit verbundenen Einfluss auf die Politik unter dem Deckmantel der Wissenschaft. Einer, der diese Schieflage an den Universitäten entschieden anprangert und aus eigner Erfahrung sehr gut kennt, ist der sachsen-anhalter AfD-Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag, Dr. Hans-Thomas Tillschneider. Aktuell sorgt eine Stellungnahme von ihm, die sich gegen die Äußerungen der Professorin für »Kindheit und Differenz (Diversity Studies)« an der Hochschule Stendal, Maureen Maisha Auma, daß die deutschen Universitäten noch zu weiß besetzt sein, wendete, für eine Kontroverse. Wir haben mit Dr. Tillschneider zu dem brisanten Thema gesprochen.
Anlässlich der Corona-Pandemie überlegt man sowohl auf Bundesebene als auch auf Landesebene, die Briefwahl als einziges Instrument zur Stimmabgabe bei den Wahlen zu etablieren. In Sachsen-Anhalt hat die Kenia-Koalition bestehend aus CDU, SPD und Grünen nun Nägel mit Köpfen gemacht und eine Gesetzesänderung im Kommunal- und Landeswahlgesetz verabschiedet, welche die Briefwahl bei einem „Ereignis höherer Gewalt“ zur ausschließlichen Methode der Stimmabgabe macht. Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts steht diesen Änderungen extrem skeptisch gegenüber. Nachdem der von der Fraktion in den Landtag eingebrachte Änderungsantrag zur Aufhebung dieser Gesetzesänderungen abgeschmettert wurde, griff man nun zum judikativen Mittel des Normenkontrollverfahrens und klagt vor dem Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau gegen die Etablierung der hundertprozentigen Briefwahl. Wir von der Lagebesprechung hatten die Gelegenheit exklusiv mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, über das Verfahren zu sprechen.
Die Bundestagswahl im Herbst wirft ihre Schatten voraus. Parteilisten müssen besetzt werden. Das gilt natürlich auch für die AfD und so folgt ein Aufstellungsparteitag dem nächsten. Dieses Wochenende ist es in Sachsen soweit. Dank ihres hervorragenden Abschneidens in Umfragen im Freistaat hat die Partei gute Chancen, 10 bis 12 Abgeordnete über die Liste nach Berlin schicken zu können. Kein Wunder, dass der Parteitag am Wochenende daher zum entscheidenden Termin der sächsischen AfDler avanciert. Indes „stellt“ die JA Sachsen einen eigenen Kandidaten: Thomas Ladzinski aus Dresden. Der 30-jährige IT-Projektmanager steht bei uns Rede und Antwort. Er macht deutlich, warum er der richtige Kandidat für den Bundestag ist.
Begonnen hat für Marie-Thérèse Kaiser alles in der Jungen Union. Doch unter dem Eindruck der offenen Grenzen von 2015 vollzog sie nach bereits länger andauerndem Fremdeln den endgültigen Bruch mit der CDU. Es folgte der Eintritt in der AfD und von dort ging es über einen Gastauftritt in der Sendung „Laut Gedacht“ zum eigenen Format: „Wir klären das!“ ist seit Anfang 2021 fester Bestandteil der von Ein Prozent unterstützten Medien. Leider ließen auch die Antifa-Angriffe nicht lange auf sich warten. Wir haben mit Marie-Thérèse Kaiser über ihren Weg zur AfD, ihre Medienarbeit und wie sie mit den Attacken der Antifa umgeht gesprochen.
Nachdem es bereits am 16. Januar zu einer großen Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der österreichischen Regierung aus ÖVP und Grünen unter Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien kam, sollte am 31. Januar noch einmal nachgelegt werden. Jedoch wurden alle geplanten „Anti-Corona-Versammlungen“ von der Polizei verboten. Das veranlaßte die FPÖ, selbst eine Kundgebung anzumelden. Doch auch der Parteienstatus schützte nicht vor Verbot und die FPÖ-Ersatzdemo ereilte dasselbe Schicksal wie alle Anmeldungen zuvor. Abhalten konnten diese Verbote die Österreicher indes nicht. Sie gingen trotzdem zu Tausenden auf die Straße. Es folgte ein turbulenter Demonstrationstag aus Personenüberprüfungen, vorübergehenden Festnahmen und durchbrochenen Polizeiketten. Der junge österreichische Aktivist Roman Möseneder und der Herausgeber der Zeitschrift „Info-Direkt“, Michael Scharfmüller, waren beide mittendrin im Geschehen gewesen. Bei uns berichten sie exklusiv über ihre Demo-Eindrücke vom Wochenende.
Auch 2021 wird der Druck auf die AfD seitens der Etablierten weiter erhöht. Nun bahnt sich die Beobachtung der gesamten Partei und nicht mehr nur einzelner Teile durch den Verfassungsschutz an. Für den Landesverband in Brandenburg ist das indes seit letztem Jahr bittere Realität. In diesem Zusammenhang stellten der brandenburgische Innenminister Stübgen (CDU) und sein Verfassungsschutzchef Müller die behauptung auf, dass der Landesverband „de facto von einem parteilosen Rechtsextremisten geführt“ werde. Doch das will die AfD Brandenburg nicht auf sich sitzen lassen und klagt nun gegen diese Beobachtung. Wir haben mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dennis Hohloch, über die diesbezügliche Strategie seiner Partei sowie seine Pläne für die Behörde „Verfassungsschutz“ gesprochen.
2021 sollte besser werden als 2020. So hofften es zumindest viele zum Jahreswechsel. Doch 2021 macht stringent dort weiter, wo 2020 aufgehört hatte: bei der Einschränkung des öffentlichen und privaten Lebens zur Eindämmung der Verbreitung von SARS-CoV-2, des Coronavirus. Nun wurde die Bremse von Bund und Ländern sogar noch stärker angezogen als sie es ohnehin schon war. Jedoch entbehrt diese Verschärfung der Grundlage. Neue Mutationen sollen als Begründung für die Entschlüsse herhalten. Dabei scheint es vielmehr die Ungewißheit, von der die Verantwortlichen getrieben sind, und das eigene Unvermögen – eine wirksame Pandemiepolitik zu betreiben, die nicht auf das Maximalmittel eines umfänglichen Lockdowns angewießen ist – zu sein, das den neuen Maßnahmenkatalog diktiert. Unser Moderator Jonas Schick reflektiert über eine kopflose Krisenpolitik.