Am 12. Juli kam es in Polen bei der Präsidenstchaftswahl zur Stichwahl zwischen dem konservativen Amtsinhaber Andrzej Duda (PiS) und seinem liberalen Herausforderer Rafał Trzaskowski (PO). Duda konnte mit 51 Prozent der Stimmen die Wahl für sich entscheiden. Glaubt man den deutschen Mainstream-Medien, bedeutete dieser Sieg einen schlechten Tag für die polnische Demokratie und die Europäische Union. Doch was ist dran an diesen Behauptungen und was bedeutet Dudas Sieg sowohl für die polnische Innen- als auch Außenpolitik nun wirklich? Wir haben mit dem stellv. JA-Bundesvorsitzenden und Deutsch-Polen Tomasz Froelich über das Wahlergebnis gesprochen.
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Der Meinungskorridor verengt sich weiter. Die digitalen Meinungsbildungsplattformen der "Sozialen Medien" verbannen rigoros alternative Stimmen. Nachdem Facebook bereits mit hanebüchener Argumentation Patroiten von seinen Plattformen verbannte, ziehen nun Twitter und YouTube nach. Auslößer für die Löschwelle scheinen Protagonisten rund um die amerikanische Organisation SPLC zu sein. Eine bedenkliche Entwicklung für unsere Demokratien. Martin Lichtmesz, Autor und Publizist, beschäftigt sich eingehend mit der politischen Landschaft Amerikas und erläutert in der Sendung, wer hinter den Löschung steckt, welche Motiviation diese Akteure haben und mit welchen Mitteln sie arbeiten.
Aktuell ist die Bürgerinitiative Ein Prozent e.V. insbesondere wegen der Klage gegen den „Social Media"-Monopolisten Facebook in den Schlagzeilen. Doch ein wesentlicher Teil ihrer Arbeit ist der Aufbau einer lebendigen „Gegenkultur“. Dies geht auch während der wichtigen Prozesse zur Verteidigung der Meinungsfreiheit weiter. Der „Ein Prozent“-Vorsitzende erklärt, was alles zur „Gegenkultur“ gehört und warum ohne sie kein nachhaltiger Politikwechsel möglich ist.
Am 16. Mai kam es am Rande der Querdenken-Demonstration in Stuttgart zu einem brutalen Antifa-Angriff auf das Zentrum Automobil-Mitglied Andreas Ziegler, wodurch dieser wochenlang im Koma lag. Mittlerweile ist er zum Glück erwacht und sein Zustand bessert sich. Wir haben mit dem Zentrum Automobil-Vorsitzenden Oliver Hilburger über den Fall und den Stand der Ermittlungen gesprochen.
Welche Chance bietet die durch die Corona-Krise weiter angeheizte Globalisierungsskepsis der Deutschen für die Rechte? Wer sollte die Kosten der immer akuter werdenden Corona-Rezession schultern? Welche Wirtschaftspolitik sollte die AfD im Angesicht dieser Entwicklungen verfolgen? Und warum verlieren "Konservative" eigentlich ständig? Benedikt Kaiser und Jonas Schick diskutieren und geben Antworten.
Die Coronakrise hat die bereits seit Jahren intensiv geführte Debatte bezüglich einer Impflicht noch einmal abgeheizt, denn das Gros der Regierungschefs rund um die Welt setzt auf die Entwicklung eines Impfstoffs zur Bekämpfung des Virus. Doch welche Risiken birgt ein hastig entwickleter Impfstoff und was ist dran an den Plänen, seine Verabreichung zur Pflicht zu machen? Wir klären auf. Außerdem konnten wir erneut Dr. Christoph Berndt für ein kurzes Interview gewinnen. Er schildert die Vorkommnisse während und nach der Kundgebung in Cottbus am 12. Mai.
In ganz Deutschland demonstrieren immer mehr Bürger gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung. Einer der Kritiker ist der Abgeordnete Thomas Thumm, der seit 2019 für die AfD im Landtag sitzt. Er fordert ein Ende des „Shutdown“. Wir sprechen mit ihm über seine Gründe.
In Deutschland wird aktuell vielerorts demonstriert. Es formiert sich ein ernstzunehmender Protest gegen die von der Regierung erlassenen Corona-Maßnahmen. So auch in Cottbus, wo Dr. Christoph Berndt, Kopf der Bürgerbewegung „Zukunft Heimat, zum Protest aufruft. Wir haben mit Berndt gesprochen.
10,1 Millionen Menschen wurden in Deutschland von ihren Unternehmen zur Kurzarbeit angemeldet. Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, erwartet eine schwere Rezession. Ein Drittel der sozialversichert Beschäftigten ist derzeit in Kurzarbeit, nicht mal mehr ein Viertel der Deutschen arbeitet in Vollzeit. Was kommt da auf uns zu? Benedikt Kaiser versucht aufzuklären.
Bekomme ich mein Geld zurück, wenn ich eine Reise gebucht habe? Wie ist es um den Kündigungsschutz bestellt? Was tun, wenn ich einen Bußgeldbescheid erhalte? Wie komme ich als Selbständiger an die Corona-Soforthilfe? Diese und weitere Fragen aus der Praxis klären wir im Gespräch mit dem Bonner Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer.